09.03.2020 / Leserbrief / /

Wunden Punkt getroffen

Hoppla, da haben wir mit unserem Vorstoss „Demokratie statt Päcklipolitik – Änderung des Wahlgesetzes für einen echten Majorz“ wohl einen wunden Punkt getroffen. Anders ist die empörte Reaktion des FDP-Fraktionspräsidenten und „stolzen Zürchers“ in seinem Leserbrief nicht zu erklären.

Mit unserer Motion wollen wir das aktuelle Wahlgesetz des Kantons Schwyz im Kantonsrat debattieren und nach Möglichkeiten suchen, die heute existierenden Päckli bei Majorzwahlen abzuschaffen. Was stört uns daran? Durch gemeinsame Listen wird die Grundidee des Majorz ausgehöhlt. Anstatt dass wie bei einer Kopfwahl eigentlich gedacht, die Personen gewählt werden, welche unabhängig der Parteizugehörigkeit eine breite Unterstützung in der Bevölkerung geniessen, entscheiden momentan nur einige wenige Personen in den Parteispitzen darüber, wer gewählt werden soll.

Dies gilt es zu ändern. Verständlich, dass der FDP-Fraktionspräsident ein Problem damit zu haben scheint. So ist er es ja gerade, der sich mit der bisherigen Gesetzgebung über das Volk hinwegsetzen konnte und durch Päckli fast alleine bestimmt hat, wer gewählt wird. Es stellt sich die Frage, wer hier wohl der Heuchler ist.

Die derzeitigen Wahlen betrifft unser Vorstoss in keiner Weise. Bis unsere Motion im Kantonsrat debattiert wird, wird bereits das frisch gewählte Parlament vereidigt sein und die nächsten Wahlen werden noch in weiter Ferne sein. Der richtige Zeitpunkt also, um gesetzliche Korrekturen vorzunehmen.

Dominik Blunschy, Kantonsrat CVP, Ibach